Halle/Saale. Am 5. Dezember versammelten sich rund 400 Gäste in der Händelhalle in Halle (Saale) aus den drei Revieren der LMBV, so aus Mitteldeutschland, der Lausitz und dem Südharz, um gemeinsam die traditionelle Barbarafeier zu begehen. Ehrengast und Grußwortrednerin war in diesem Jahr die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, Steffi Lemke, die aus Dessau stammt.
Die Bundesumweltministerin nahm die Barbarafeier zum Anlass, sich bei der LMBV und allen Beteiligten der Braunkohlesanierung in den Landkreisen und Kommunen sowie bei den Unternehmen zu bedanken. “Die Braunkohlesanierung kann ein Vorbild für den Strukturwandel sein. Ich denke insbesondere an den breiten Konsens bei den Akteuren im Bund, in den Ländern und vor Ort. Aus politischer und föderaler Perspektive ist vor allem die konstruktive Zusammenarbeit von Bund und Ländern in all den Jahren zu nennen.
Die Zusammenarbeit war nahezu geräuschlos und von einem breiten Konsens getragen, einem Verständnis für die besondere Bedeutung der Braunkohlesanierung in den betroffenen Regionen. Große Veränderungsprozesse können nur mit einem breiten, parteiübergreifenden Konsens über lange Jahre erfolgreich gestaltet werden.” (Hier zur Rede von Bundesumweltministerin Steffi Lemke anlässlich der Barbarafeier der LMBV)
In seinem auf das zurückliegende Jahr ausgerichteten Sanierungsbericht betonte Bernd Sablotny, Sprecher der Geschäftsführung, dass sich die Zeiten auch für die LMBV geändert haben. Konnten in den beiden vorangegangenen Verwaltungsabkommen die von Bund und Ländern zur Verfügung gestellten Mittel fast vollständig ausgegeben werden, gelingt dies nur noch im Hinblick auf den veränderten Charakter der Sanierungs- und Verwahrarbeiten unter immer größeren Anstrengungen.
Jetzt rückt die Fertigstellung insbesondere der Seen, ihre Folgenutzung und die Beendigung der Bergaufsicht in den Vordergrund. Die damit verbundenen Aufgaben werden aufwändiger und kleinteiliger. Auch Daueraufgaben wie Grundwasserhaltungen und Eisenminderungsmaßnahmen gewinnen zunehmend an Bedeutung.
Die vorgegebenen Sanierungsziele im ersten Jahr des laufenden Verwaltungsabkommens Braunkohlesanierung von 2023 bis 2027 wurden dennoch weitestgehend erreicht. Im Jahr 2023 wird die LMBV Leistungen in einem Finanzierungsumfang insgesamt von circa 257 Millionen Euro erbracht haben.
In den Maßnahmen davon nach rechtlicher Verpflichtung, entsprechend § 2 des Verwaltungsabkommens, werden das circa 177 Millionen Euro, für die Maßnahmen gegen die Folgen des Grundwasserwiederanstiegs, entsprechend § 3 des Verwaltungsabkommens, circa 39 Millionen Euro und für die Maßnahmen zur Erhöhung des Folgenutzungsstandards in alleiniger Finanzierung durch das Land Brandenburg und den Freistaat Sachsen, entsprechend § 4 des Verwaltungsabkommens, circa 14 Millionen Euro sein.
Im Bereich Kali-Spat-Erz wird die LMBV bis zum Jahresende Verwahrungsleistungen in Höhe von 27 Millionen Euro realisiert haben. Dies alles konnte nur als Gemeinschaftswerk gelingen.
Mit der Würde eines Ehrenbergmannes wurde der bald aus dem Dienst ausscheidende Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, Werner Gatzer, der lange Jahre auch die Fachaufsicht über die LMBV geführt hatte, für sein Engagement um die Sicherung der Braunkohlesanierung seitens des Gesellschafters BMF geehrt.
Ebenso wurde der Referatsleiter im Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten, Frank Ranneberg, mit dem Arschledersprung und den Insignien eines Ehrenbergmannes für sein Engagement für die Bergbausanierung und Verwahrung gewürdigt.